Allgemeine Geschäftsbedingungen
viridas GmbH
1 Allgemeines
Die viridas GmbH erbringt Dienstleistungen und Entwicklungsarbeiten in den Bereichen der Elektromagnetischen Verträglichkeit (EMV) und der Elektromagnetischen Umweltverträglichkeit (EMVU) mit einer besonderen Spezialisierung auf hochfrequente elektromagnetische Felder.
2 Begriffsbestimmungen
Mit „wir“, „uns“, „unser“, „unsere“, etc. wird ausschließlich die viridas GmbH bezeichnet. Mit „Sie“, „Ihr“, „Ihre“, etc. wird der Kunde der viridas GmbH bezeichnet. Die viridas GmbH und der Kunde werden zusammen auch als „Parteien“ und einzeln jeweils als „Partei“ bezeichnet.
3 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner für alle angebotenen Leistungen ist die viridas GmbH, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Braunschweig unter Registernummer HRB 205258, Geschäftsanschrift: Am Wendenwehr 24, D-38114 Braunschweig, vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. Matthias Hampe.
4 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Verträge. Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn dies wurde zwischen den Parteien ausdrücklich durch Individualabrede vereinbart.
5 Elektronische Kommunikation
Durch Nutzung unserer Angebote erklären Sie sich damit einverstanden, sämtliche Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen, Rechnungen oder sonstige Kommunikation auf elektronischem Wege, insbesondere per E-Mail, von uns zu erhalten, soweit gesetzliche Vorschriften keine andere Form vorschreiben. Rechnungen werden von uns im PDF-Format per E-Mail versandt.
6 Vertragsschluss
Jede von uns offerierte Leistung stellt eine rechtlich unverbindliche Aufforderung an Sie dar, ein verbindliches Angebot zur Beauftragung dieser Leistung abzugeben. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung durch uns (Annahmeerklärung) zustande.
7 Erlöschen des Widerrufsrechts
Sofern Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht, stimmen Sie ausdrücklich zu, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen. Sie bestätigen Ihre Kenntnis davon, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
8 Termine und Fristen
Die von Ihnen beauftragten Leistungen werden grundsätzlich innerhalb von vier Wochen nach Eingang Ihrer Bestellung erbracht. Durch Individualabrede kann eine hiervon abweichende Frist vereinbart werden. Termine und Fristen sind nur verbindlich, sofern diese von uns ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt wurden.
9 Preise und Umsatzsteuer
Die angegebenen und vereinbarten Preise sind Nettopreise, sofern sie von uns nicht als Bruttopreise gekennzeichnet sind. Soweit nach dem jeweils anwendbaren Recht Umsatzsteuer zu entrichten ist und keine Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (Reverse Charge) besteht, wird die in der Rechnung ausgewiesene Umsatzsteuer dem Nettopreis hinzugerechnet.
10 Zahlungen
(1) Alle Zahlungen sind sofort nach Rechnungszugang ohne Abzug fällig, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde oder ein hiervon abweichendes Zahlungsziel in der Rechnung bezeichnet ist.
(2) Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir berechtigt, von Ihnen Zinsen in Höhe von 5 % über dem Zinssatz für längerfristige Refinanzierungsgeschäfte der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
(3) Wir akzeptieren keine Wechsel. Wir sind nicht verpflichtet, Zahlungen mit Schecks zu akzeptieren. In jedem Fall werden Schecks nur erfüllungshalber unter Berechnung aller Einziehungsspesen und Zwischenzinsspesen zu Ihren Lasten angenommen.
(4) Gegenansprüche dürfen Sie nur aufrechnen oder diesbezüglich ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, sofern Ihre Forderungen gegen uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(5) Wir sind berechtigt, uns bei der Abwicklung aller Zahlungen der Dienste Dritter zu bedienen. Sofern Sie sich in Zahlungsverzug befinden, dürfen wir Ihre Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen. In diesem Fall gilt die Zahlung im Verhältnis zu uns erst dann als geleistet, wenn der volle Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde.
11 Messungen und Messdaten
(1) Beauftragte Messdienstleistungen erfolgen grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands auf öffentlichen Straßen, die mit gewöhnlichen Personenkraftwagen befahrbar sind. Die Messungen gelten als erfolgreich abgeschlossen, wenn mindestens 90 % dieser Straßen entlang der beauftragten Strecken beziehungsweise innerhalb der beauftragten Gebiete vermessen sind. Ausgenommen sind solche Verkehrswege, die zum Zeitpunkt der Messung aufgrund von Baustellen, schlechter Witterung oder sonstigen Ereignissen gesperrt oder nicht sicher befahrbar sind.
(2) Ist nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart, so werden die Feldstärken im Frequenzbereich von 300 MHz bis 3 GHz gemessen.
(3) Gratismessungen erfolgen grundsätzlich innerhalb von vier Monaten nach Eingang Ihrer Bestellung.
(4) Sämtliche bei der Bearbeitung des Auftrages erfassten Messdaten sind unser ausschließliches Eigentum. Neben den beauftragten Messungen sind wir berechtigt, regelmäßig auch eigene Messungen ohne Einschränkung durchzuführen.
12 Urheberrechte
Der gesamte Inhalt unseres Angebotes ist unser Eigentum oder Eigentum Dritter, die Inhalte zuliefern oder bereitstellen. Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung dürfen Sie keine Inhalte extrahieren, wiederverwenden sowie eigene Datenbanken herstellen oder veröffentlichen, die Inhalte unseres Angebotes umfassen. Downloads und Kopien sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit rechtlich zulässig, verbleiben alle Urheber- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte an den im Rahmen des Auftrages aufgenommenen Messdaten bei uns, sofern mit Ihnen nichts anderes vereinbart wurde. Werden urheberrechtliche Verwertungsrechte entsprechend einzelvertraglicher Vereinbarung übertragen, so erfolgt dies für Rechte, die wir selbst von Dritten ableiten, nur in dem Umfang, der uns durch diesen Dritten eingeräumt wurde.
13 Haftungsbeschränkung
(1) Unsere Haftung ist bei Sachschäden auf grob fahrlässige und vorsätzliche Schadensherbeiführung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beschränkt. Diese Beschränkung gilt nicht für fahrlässig verursachte Sachschäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns beruhen; in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den für uns bei Abschluss des Vertrages oder Begehung der Pflichtwidrigkeit vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
(2) Wir haften nicht über die Erbringung der von uns geschuldeten Leistung hinaus für eine etwaige Nichterreichung des von Ihnen mit der Eingehung des Vertrages verfolgten Zwecks und für Vermögenswertminderungen.
(3) Wir haften nicht für die Genauigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Inhalte und Angebote. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass sich Feldstärken mit der Zeit ändern können.
(4) Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
(5) Wir bemühen uns sicherzustellen, dass unsere Angebote stets ohne Unterbrechung verfügbar sind. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Ihr Zugriff kann zudem gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Angeboten zu ermöglichen.
(6) Wir weisen auf die Gefahren durch Viren und Eingriffe Dritter im Zusammenhang mit der Internetbenutzung hin. In diesem Zusammenhang haften wir nicht für Schäden, die darauf beruhen, dass Sie es unterlassen, nach dem Stand der Technik geeignete Vorsorgemaßnahmen, insbesondere die Unterhaltung einer Firewall oder eines Virensuchprogramms, zu treffen.
(7) Die dargestellten Kartenobjekte basieren auf den Daten des OpenStreetMap-Projektes. OpenStreetMap ist eine freie, editierbare Karte der gesamten Welt. OpenStreetMap ermöglicht es, geographische Daten gemeinschaftlich von überall auf der Welt anzuschauen und zu bearbeiten. Die Nutzung des Kartenmaterials erfolgt auf eigene Gefahr. Das Kartenmaterial kann Fehler enthalten oder unzureichend sein. Die Ersteller dieser Karten übernehmen keinerlei Gewährleistung oder Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt durch Nutzung des Kartenmaterials entstehen.
14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen unseres Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung die angemessene Regelung, die in wirtschaftlicher Hinsicht dem am nächsten kommt, was üblicherweise bei Bekanntheit der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit vereinbart worden wäre. Sofern die ergänzende Vertragsauslegung aus Rechtsgründen ausscheidet, verpflichten sich die Parteien dementsprechende ergänzende Vereinbarungen zu treffen. Die vorstehenden Regelungen gelten auch, wenn sich bei Durchführung oder Auslegung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine ausfüllungsbedürftige Lücke ergibt. § 139 BGB wird vollständig abbedungen.
15 Anwendbares Recht, Nebenabreden, Gerichtsstand
(1) Der Vertrag mit uns samt Allgemeiner Geschäftsbedingungen unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.
(2) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(3) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag wird, soweit gesetzlich zulässig, als ausschließlicher Gerichtsstand Braunschweig vereinbart.
